KI und Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): Was gilt es zu beachten?
Die Verwendung von KI-Systemen bringt neue Herausforderungen für den Datenschutz. KI-Systeme wie selbstlernende Algorithmen und Large Language Models eröffnen neue Möglichkeiten. Doch sie bergen auch Risiken für die Rechte und Freiheiten der Menschen.
Dieser Artikel erklärt, was man bei der Verwendung von KI wissen muss. Er zeigt, wie man die KI-VO und DSGVO richtig anwendet.
Wichtige Erkenntnisse:
- Die KI-Verordnung (KI-VO) legt harmonisierte Vorschriften für künstliche Intelligenz EU-weit fest.
- Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stellt Anforderungen an den Einsatz von KI-Systemen.
- Unternehmen müssen die Grundsätze der Datenverarbeitung gemäß DSGVO beachten.
- Der Einsatz von KI birgt datenschutzrechtliche Risiken und kann das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gefährden.
- Verstöße gegen die DSGVO können zu hohen Bußgeldern führen.
Was ist Künstliche Intelligenz (KI)?
Künstliche Intelligenz (KI) ist ein spannendes und schnell wachsendes Gebiet. Es bietet viele Chancen, aber auch Herausforderungen. Laut der EU-Verordnung ist KI ein “maschinengestütztes System, das für einen in unterschiedlichem Grade autonomen Betrieb ausgelegt ist und das nach seiner Betriebsaufnahme anpassungsfähig sein”.
Dies bedeutet, dass KI-Systeme Probleme selbst lösen können. Sie passen sich an Veränderungen an und lernen aus neuen Daten.
Definition von KI nach der KI-Verordnung
Die EU-Verordnung gibt eine klare Definition von Künstlicher Intelligenz. KI-Systeme sind Computerprogramme, die Ergebnisse liefern. Diese Ergebnisse können die Umgebung beeinflussen, in der sie arbeiten.
Unterschied zwischen schwacher und starker KI
- Schwache KI ist auf spezifische Aufgaben beschränkt.
- Starke KI hat menschenähnliche Intelligenz und kann lernen.
Beide Formen von KI haben große Potenziale. Aber sie bringen auch unterschiedliche Herausforderungen mit sich. Ein tieferes Verständnis von KI hilft uns, diese Technologie verantwortungsvoll zu nutzen.
“KI-Systeme können Probleme selbstständig bearbeiten, sich an veränderte Bedingungen anpassen und aus neuen Daten lernen.”
Rechtlicher Rahmen für den Einsatz von KI-Systemen
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) ist rechtlich streng geregelt. Dieser Rahmen besteht aus verschiedenen Gesetzen. Der wichtigste Teil ist die EU-Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für KI. Sie schafft einen umfassenden Rechtsrahmen für KI-Systeme in der EU.
Die EU-Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für KI (KI-VO)
Die KI-VO trat seit August 2024 in Kraft. Sie regelt Transparenz, Risikomanagement und Konformitätsbewertungen für KI-Systeme. Unternehmen müssen Risiken bewerten und ihre Systeme sicher und vertrauenswürdig machen.
Weitere relevante Rechtsakte
Es gibt auch Gesetze zur Produkthaftung und zum Urheberrecht. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist wichtig, wenn personenbezogene Daten bei KI-Systemen verarbeitet werden.
“Die Bußgelder für Unternehmen, die gegen die KI-Verordnung verstoßen, können bis zu 35 Millionen Euro oder 7 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes betragen, je nachdem welcher Betrag höher ist.”
Unternehmen müssen die Rechtsvorschriften für KI-Systeme genau kennen. So können sie Risiken vermeiden und die Rechte der Bürger schützen.
Verhältnis zwischen KI-VO und DSGVO
Die KI-VO und die DSGVO gelten parallel, wenn KI-Systeme personenbezogene Daten verarbeiten. Die KI-VO lässt die DSGVO, die Arbeit der Datenschutzbehörden und die Pflichten von Anbietern unverändert. Für KI-Systeme bleibt die Datenschutzbehörde zuständig.
Das Verhältnis von Verhältnis KI-VO und DSGVO und Datenschutz und KI ist wichtig. Es regelt die Rechte und Pflichten der Beteiligten. Unternehmen müssen beide Regulierungen bei KI-Lösungen beachten.
“Die Datenschutzbehörde wird proaktiv zur Erstellung von Leitlinien zum Verhältnis zwischen DSGVO und KI-VO beitragen.”
Um Vorschriften einzuhalten, sollten Unternehmen die Fragen und Antworten der Datenschutzbehörde zu KI und Datenschutz nutzen. Die Aufsichtsbehörden bekommen eine Sonderzuständigkeit für Hochrisiko-KI-Systeme. Sie überwachen die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung.
KI-VO und DSGVO ergänzen sich. Unternehmen müssen beide Regulierungen beachten. So vermeiden sie hohe Strafen und gestalten ihre KI-Systeme datenschutzkonform.
Zuständige Behörden und Aufsichtsstellen
Bei der Überwachung der KI-VO sind verschiedene Behörden wichtig. Die Marktüberwachungsbehörden prüfen, ob die Verordnung eingehalten wird, besonders bei Hochrisiko-KI-Systemen. In Österreich ist die zuständige Behörde noch nicht klar.
Die Datenschutzbehörde kümmert sich um datenschutzrechtliche Fragen bei KI-Systemen. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bleibt unverändert. Die Datenschutzbehörde prüft, ob KI-Anwendungen den Datenschutzregeln folgen.
Es ist wichtig, die Rolle der Zuständige Behörden KI, Marktüberwachung KI-VO und Datenschutzbehörde KI zu kennen. So findet man bei Fragen den richtigen Ansprechpartner.
Beschwerdeverfahren bei der Datenschutzbehörde
Wenn man denkt, dass ein KI-System gegen Datenschutzregeln verstößt, kann man eine Beschwerde Datenschutzbehörde KI einreichen. Die Datenschutzbehörde prüft, ob Datenschutzbeschwerde KI-Systeme gegen die Gesetze verstößt.
Artikel 77 Absatz 1 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gibt Betroffenen das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. Sie müssen glauben, dass die Verarbeitung ihrer Daten gegen die DSGVO verstößt.
- Die Datenschutzbehörde muss innerhalb von drei Monaten über den Stand der Beschwerde informieren.
- In Deutschland gibt es verschiedene Datenschutzbehörden mit unterschiedlichen Zuständigkeiten, wie den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Landesdatenschutzbehörden und spezifische Datenaufsichtsbehörden.
- Der BfDI ist beispielsweise zuständig für Behörden des Bundes, Jobcenter, Telekommunikationsunternehmen und bundesweit tätige gesetzliche Kranken- und Pflegekassen.
- Landesdatenschutzbehörden sind hingegen für Behörden des jeweiligen Bundeslandes, sonstige öffentliche Stellen sowie nicht-öffentliche Stellen zuständig, die nicht in den BfDI-Bereich fallen.
Das Beschwerdeverfahren bei der Datenschutzbehörde ist ein wichtiger rechtlicher Schutz. Es hilft Betroffenen, Datenschutzprobleme bei KI-Systemen professionell zu klären.
Datenschutzrechtliche Besonderheiten in der KI-VO
Die Künstliche Intelligenz-Verordnung (KI-VO) der Europäischen Union hat wichtige Datenschutzregeln. Diese Regeln helfen, die Herausforderungen von KI-Systemen zu bewältigen.
Verarbeitung sensibler Daten zur Vermeidung von Biases
Manchmal ist die Verarbeitung sensibler Daten erlaubt, um Biases in KI-Systemen zu vermeiden. Sensible Daten sind zum Beispiel Gesundheitsinformationen oder biometrische Daten. Die KI-VO macht Ausnahmen, um Diskriminierung zu verhindern.
EU-Konformitätserklärung für Hochrisiko-KI-Systeme
Wer Hochrisiko-KI-Systeme in der EU anbietet, muss eine EU-Konformitätserklärung vorlegen. Sie muss zeigen, dass die Datenverarbeitung den Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) folgt. So werden wichtige Datenschutzprinzipien wie Transparenz und Datensparsamkeit gewährleistet.
“Die EU übernimmt eine Vorreiterrolle bei der Regulierung der Künstlichen Intelligenz mit der KI-Verordnung (KI-VO).”
Die KI-VO legt großen Wert auf Datenschutz bei KI-Systemen. Diese Regeln helfen, dass KI den Datenschutz der EU einhält.
KI und DSGVO
Die KI-VO hat Sonderregeln, aber die DSGVO bleibt wichtig. Sie gilt, wenn KI-Systeme personenbezogene Daten verarbeiten. Man muss die Datenschutzgrundsätze wie Rechtmäßigkeit, Zweckbindung, Datenminimierung beachten.
Grundsätze der DSGVO bei Verarbeitung personenbezogener Daten
Seit 2018 regelt die DSGVO das Datenschutzrecht in Europa. Sie betrifft personenbezogene Daten, die auf natürliche Personen abzielen, wie Namen oder IP-Adressen. Besonders sind religiöse, politische Ansichten, biometrische und Gesundheitsdaten betroffen.
Rechtmäßigkeit und Rechtsgrundlagen
Bei KI-Systemen muss eine Rechtsgrundlage nach der DSGVO vorliegen. Es gibt Einwilligung, Vertragserfüllung und Wahrung berechtigter Interessen als Rechtsgrundlagen. Man muss immer prüfen, ob personenbezogene Daten vorliegen.
“Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist grundsätzlich verboten, es sei denn, es liegen bestimmte Rechtfertigungsgründe vor.”
Für das Training von KI-Anwendungen braucht man eine Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung durch KI-Anwendungen ist eine datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage nötig.
Verantwortlichkeiten beim Einsatz von KI-Systemen
Beim Einsatz von KI-Systemen müssen die Rollen und Verantwortlichkeiten genau geklärt werden. Der Anbieter eines KI-Systems kann als Auftragsverarbeiter im Sinne der DSGVO angesehen werden. Dies gilt, wenn das Unternehmen, das das KI-System einsetzt, als Verantwortlicher fungiert. Die Verantwortlichkeiten sind jeweils im Einzelfall zu prüfen.
Ein wichtiger Faktor bei der Datenschutz-konformen Verarbeitung mit KI-Systemen ist die Sicherstellung einer gültigen Rechtsgrundlage. Dies beinhaltet in der Regel die Einholung einer informierten Einwilligung der betroffenen Personen für spezifische Zwecke. Es ist auch wichtig, Transparenz über die Details der Datenverarbeitung sowie die Empfänger zu gewährleisten, was den DSGVO-Standards entsprechen muss.
- Alleinige Verantwortlichkeit: Wenn ein Unternehmen ein KI-System entwickelt oder in seine Prozesse integriert, ist es für die Entscheidungen zur Datenverarbeitung verantwortlich.
- Gemeinsame Verantwortlichkeit: Wenn mehrere Parteien gemeinsame Ziele und Entscheidungen zur Datenverarbeitung haben, ist eine Vereinbarung über die geteilte Verantwortung erforderlich.
- Auftragsverarbeitung: Wenn ein KI-Anbieter personenbezogene Daten auf seinem Server verarbeitet, aber im Auftrag eines anderen Unternehmens oder Dienstanbieters, ist ein Auftragsverarbeitungsvertrag erforderlich.
Datenschutzprinzipien bei der KI-Implementierung umfassen die Achtung der Rechte betroffener Personen auf Information, Berichtigung und Löschung personenbezogener Daten. Es ist wichtig, Transparenzstandards hinsichtlich der Funktionalität und Datenverarbeitung der KI-Systeme einzuhalten. Zudem müssen technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten umgesetzt werden.
Unternehmen müssen verschiedene Faktoren in Bezug auf KI und Datenschutzverantwortung evaluieren. Dazu gehören die Phase der Datenverarbeitung, ob personenbezogene Daten verarbeitet werden, wer für die Datenverarbeitung verantwortlich ist und ob eine Datenschutzfolgenabschätzung erforderlich ist.
Es ist für Unternehmen von entscheidender Bedeutung, Datenschutzaspekte von Anfang an in den Einsatz von KI-Systemen zu integrieren. So können sie regulatorische Herausforderungen effektiv meistern. Sie müssen auch auf die Entwicklung von KI-Technologien und Datenschutzrahmenwerken angemessen reagieren.
Automatisierte Einzelfallentscheidungen durch KI-Systeme
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) regelt speziell automatisierte Entscheidungen, die Einzelpersonen betreffen. Künstliche Intelligenz (KI)-Systeme können solche Entscheidungen treffen. Es ist wichtig, dass diese Regeln auch bei KI-Anwendungen beachtet werden.
Bevor personenbezogene Daten verarbeitet werden, muss eine Datenschutzfolgenabschätzung erfolgen. Dies gilt besonders, wenn KI-Systeme Automatisierte Entscheidungen KI treffen, die Einzelpersonen stark beeinflussen.
Beim Einsatz von DSGVO Einzelfallentscheidungen KI gibt es Risiken. Zum Beispiel Preismanipulationen oder Verlust der Anonymität. Es ist wichtig, Datenschutzanforderungen wie Transparenz und Datenminimierung zu beachten.
- Beschreibung der geplanten Verarbeitungsvorgänge
- Bewertung der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Verarbeitung
- Analyse der Risiken für die Rechte der Betroffenen
- Planung von Abhilfemaßnahmen zur Risikominimierung
Ein sorgfältiger Umgang mit Automatisierte Entscheidungen KI und DSGVO Einzelfallentscheidungen KI schützt Einzelpersonen. Gleichzeitig fördert dies den gesellschaftlichen Nutzen.
„Harmonisierung von Datenschutz und Datennutzung für KI-Anwendungen ist der Schlüssel, um das volle Potenzial für das Gemeinwohl zu erschließen.”
KI-Systeme von Drittanbietern
Viele Firmen nutzen KI-Systeme von Drittanbietern. Dabei werden personenbezogene Daten verarbeitet. Es ist wichtig, einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Artikel 28 der DSGVO zu haben. Dieser Vertrag klärt die Verantwortlichkeiten und Pflichten.
Auftragsverarbeitungsvertrag
Der Auftragsverarbeitungsvertrag sorgt dafür, dass der Drittanbieter die Daten richtig verarbeitet. Er regelt wichtige Punkte:
- Art und Zweck der Datenverarbeitung
- Art der personenbezogenen Daten und Kategorien betroffener Personen
- Technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherheit
- Pflichten des Auftragsverarbeiters, wie z.B. Unterstützung bei Betroffenenrechten
- Weisungsgebundenheit des Auftragsverarbeiters
- Kontrollrechte des Auftraggebers
Ein Auftragsverarbeitungsvertrag sichert an, dass KI-Systeme Drittanbieter den Datenschutzregeln folgen. So wird die Auftragsverarbeitung KI legal.
“Eine robuste und effiziente KI-Compliance Governance wird in Anbetracht der europäischen Digitalregulierung (KI-Verordnung, Data Act, etc.) zukünftig unerlässlich sein.”
Tools zur DSGVO-Konformitätsprüfung
Um die DSGVO-Konformität von KI-Systemen zu prüfen, gibt es viele nützliche Tools. Unternehmen können Checklisten und Leitfäden nutzen. Es gibt auch KI-basierte Prüftools, die helfen, die Datenschutzanforderungen zu erfüllen.
Ein Beispiel ist der DSGVO-Konformitäts-Checker der Datenschutzaufsichtsbehörde Bayerns. Dieser gibt einen Überblick über die Datenschutz-Grundverordnung. Er hilft, die DSGVO-Konformität KI-Systeme zu überprüfen. Das Tool führt durch Schritte und gibt Handlungsempfehlungen.
Es gibt auch Tools Datenschutzprüfung KI, die sich auf KI konzentrieren. Diese Lösungen helfen, die Datenschutzrisiken von KI-Systemen zu analysieren. Sie unterstützen bei der Einleitung von Schutzmaßnahmen.
- Checklisten und Leitfäden zur DSGVO-Compliance
- KI-basierte Prüftools, die Unternehmen bei der Einhaltung der Datenschutzvorschriften unterstützen
- Spezielle Tools für die Überprüfung der Datenschutzkonformität von KI-Systemen
Die Nutzung dieser Hilfsmittel hilft Unternehmen, die rechtlichen Anforderungen bei KI-Systemen zu erfüllen. So sichern sie die DSGVO-Konformität.
Fazit
Künstliche Intelligenz bringt neue Herausforderungen im Datenschutz mit sich. KI-Systeme eröffnen neue Möglichkeiten, bergen aber auch Risiken. Wir müssen die KI-VO und die DSGVO beachten.
Unternehmen müssen die Datenschutzvorgaben einhalten. Sie müssen die Verantwortlichkeiten bei KI-Systemen klar regeln. So nutzen wir KI verantwortungsvoll und im Recht.
KI und Datenschutz sind nicht Gegensätze. Sie erfordern ein Verständnis und eine sorgfältige Implementierung. So schützen wir personenbezogene Daten in der digitalen Welt.
Quellenverweise
- Datenschutz & Künstliche Intelligenz – was bringt der AI Act?
- Künstliche Intelligenz und Datenschutz | Das müssen Sie beachten!
- KI und die DSGVO | HÄRTING Rechtsanwälte
- What is artificial intelligence? A new definition
- AI Act: Die KI-Verordnung der EU | datenschutzexperte.de
- Rechtsgrundlagen im Datenschutz beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz – Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
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